Was für ein würdeloses Ende die Stadtverordnetenversammlung der Selbstvertretung der Menschen mit Behinderung, dem Beirat für Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Potsdam, angerichtet hat!
Auf der heutigen Versammlung der Stadtverordneten, auf der auch die Zurücknahme der Benennung der Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderung der LHP [21/SVV/1215] behandelt und über die Zukunft der Selbstvertretung der Menschen mit Behinderung bestimmt wird, gibt es kein Rückblick auf Erfolge, Erfahrungen und Ergebnisse.
Die Stadtverordneten wollen sich anscheinend nicht in das Gewissen reden lassen und auf strukturelle und organisatorischen Fehler der StVV und der städtischen Verwaltung aufmerksam gemacht werden. (Missverstehen wir uns bitte richtig! – 17.11.21)
Gut, das ist ja nicht neu!
Was bleibt ist ein bitterer Nachgeschmack und die Ansage, dass die Menschen mit Behinderung in Zukunft eben nicht mehr auf die Stadtverordneten zählen können, weil es in deren Selbstverständnis eben nicht um die vitalen Interessen der Menschen mit Behinderung geht!
Das schlimmst was einer demokratischen Gesellschaft passieren kann,
ist Vertrauensverlust!
Die ehrenamtliche Arbeit der Mitglieder des Beirats wurde in den vergangenen Jahren nicht respektiert und letztendlich vergeudet!
Werte Stadtverordnete, vielen Dank für nichts und auf Wiedersehen!
Der Prüfbericht der Kommunalaufsicht liegt vor und enthält „Ungereimtheiten“ bei der Darstellung durch den Oberbürgemeister und die Stadtverordnetenversammlung.
Missverstehen wir uns bitte richtig! – 17.11.21
Aktuell ist die Kommunalaufsicht Brandenburg dabei, den Vorfall zu prüfen und einzuordnen.
Antrag auf Rederecht in der StVV 12.2021
https://m.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Potsdam-Stadtverordnete-haben-Behindertenbeirat-aufgeloest
(PDF)
Beirat für Menschen mit Behinderung der LHP – Rederecht verweigert! – BfMmB Potsdam (Die Seite wurde am 02.12.21 abgeschaltet!)